Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Websites
https://smarte-grenzregion.de und https://portal.smarte-grenzregion.de geschlossenen Verträge
zwischen der
Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH
Geschäftsführung: Malte Zinke
Friesische Str. 21
24937 Flensburg
Telefon: 0461 / 315 57 771
E-Mail-Adresse: info@smarte-grenzregion.de
und den Nutzenden dieser Website.
2. Nutzung der Karten und Dashboardfunktion
Die Funktionen stehen Nutzenden dieser Website kostenlos zur Verfügung. Sie stellen unverbindliche Informationsmöglichkeiten dar, die von der Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH zur Verfügung gestellt werden. Dadurch, dass die Funktionen zur Verfügung gestellt oder genutzt werden, entstehen weder den Nutzenden noch der Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH Ansprüche. Gesetzliche Pflichten bleiben hiervon unberührt.
3. Haftung
- Die Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH haftet den Nutzenden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- In sonstigen Fällen haftet die Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH – soweit in (3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzenden regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in (3) ausgeschlossen.
- Die Haftung der Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
4. Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wenn Nutzende
- Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
- Ihren gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat haben, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
- Für Nutzende, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.